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    Kundeninformationen

    Finanzierung der Wasserver- und Abwasserentsorgung

    In den nächsten zwei Folgen wollen wir uns mit der Finanzierung der Wasserversorgung und der schadlosen Abwasserbeseitigung befassen. Bekanntlich handelt es sich um Pflichtaufgaben der Gemeinden, die nach den Grundsätzen der kommunalen Selbstverwaltung entweder in eigener Regie wahrzunehmen sind oder durch die Mitgliedschaft in einem Zweckverband auf diese Körperschaft des öffentlichen Rechts übertragen werden. Die Aufgabenträger sind gesetzlich dazu verpflichtet, für ihre Leistungen ein Entgelt in Form von öffentlich-rechtlichen Abgaben oder ein privatrechtliches Entgelt zu erheben. Ob von einem Aufgabenträger der Wasserver- und Abwasserentsorgung öffentlich-rechtliche Abgaben (Beiträge, Gebühren und Kostenerstattungen für Haus- und Grundstücksanschlüsse) oder aber privatrechtliche Entgelte (Wasser- und Abwasserentgelt, Baukostenzuschüsse) erhoben werden, richtet sich danach, ob das Benutzungsverhältnis - also das die Benutzung der öffentlichen Anlagen regelnde Rechtsverhältnis zwischen den Nutzern und dem Aufgabenträger - öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich ausgestaltet ist. Für den Nutzer ist die gewählte Rechtsform daran zu erkennen, ob der Aufgabenträger die Benutzungsbedingungen und Entgeltregelungen in Satzungen (öffentlich-rechtlich) oder in einer Benutzungsordnung bzw. Entgeltordnung (privatrechtlich) geregelt hat.

    Die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Nieplitztal" hat sich für die Erhebung öffentlich-rechtlicher Entgelte entschieden und dazu die erforderlichen Satzungen erlassen und öffentlich bekannt gemacht. Rechtsgrundlage für die Erhebung von Benutzungsgebühren, Anschlussbeiträgen und Kostenerstattungen ist das Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg (KAG). Die für die Benutzung der öffentlichen Anlagen und für die Erhebung von Beiträgen und Gebühren relevanten Satzungen des Verbandes - die Wasserversorgungssatzung, die Abwasserentsorgungssatzung sowie die Beitrags- und Gebührensatzungen Wasser und Abwasser - wurden den aktuellen Regelungen des KAG angepasst. Die beschlossenen Satzungsänderungen wurden im Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark bekannt gemacht. Die aktualisierten Satzungen sind in der Geschäftsstelle des Verbandes erhältlich.

    Benutzungsgebühren

    Welche Kosten werden durch die Benutzungsgebühren gedeckt?

    Die Benutzungsgebühr ist ein in einer Gebührensatzung festgesetztes Entgelt für die Inanspruchnahme einer öffentlichen Einrichtung. Die Höhe der Gebühren muss dem Maß der Benutzung oder Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen zur Wasserver- und Abwasserentsorgung im Einzelfall entsprechen. Üblicherweise werden die Benutzungsgebühren sowohl für die Wasserversorgung als auch für die Schmutzwasserbeseitigung nach dem Wasserverbrauch in Euro je Kubikmeter bemessen. Bei der Entsorgung des Niederschlagswassers erfolgt dagegen die Bemessung der Benutzungsgebühren nach der Größe der versiegelten Fläche in Euro je Quadratmeter und Jahr.

    Neben den laufenden Betriebskosten für Personal, Energie, Instandhaltung, Chemikalien, Fuhrpark usw. werden über die Benutzungsgebühren auch die Investitionen, abzüglich der eingesetzten Fördermittel und des durch Anschlussbeiträge und Kostenerstattungen von den Nutzern aufgebrachten Anteils, refinanziert. Dabei werden natürlich nicht die gesamten Investitionsaufwendungen im Jahr des Anfalls in die Gebührenkalkulation eingestellt, sondern nur der, entsprechend der Nutzungsdauer einer Anlage, auf das einzelne Jahr entfallende Anteil der Investitionsausgaben.

    Diese Anteile werden kalkulatorische Abschreibungen genannt. Darüber hinaus ist für die noch nicht über die Abschreibungen refinanzierten Investitionsausgaben ein kalkulatorischer Zins in die Gebührenkalkulation einzustellen. Mit den Mitteln aus Abschreibungen werden die zur Fremdfinanzierung der Investitionsmaßnahmen aufgenommenen Kredite getilgt. Mit dem in der Gebühr enthaltenen kalkulatorischen Zinsanteil werden dagegen die Zinsen finanziert, die für die Kredite zu leisten sind.

    Warum wird eine Grundgebühr erhoben?

    Die Aufgabenträger der Wasserver- und Abwasserentsorgung sind verpflichtet, die Anlagen "rund um die Uhr" betriebsbereit zu halten. Dadurch entstehen sogenannte Vorhaltekosten wie die bereits beschriebenen investiven Kosten (kalkulatorische Kosten), Personalkosten für das erforderliche Stammpersonal und andere verbrauchsunabhängige Grundkosten für das Aufrechterhalten der Leistungsbereitschaft dieser Anlagen. Zur Deckung dieser fixen Vorhaltekosten kann neben einer verbrauchsabhängigen Mengengebühr eine Grundgebühr erhoben werden. Die Grundgebühr kann sinnvoller Weise an der Nennleistung, also an der Durchflussmenge, des Wasserzählers festgemacht werden, da mit der Grundgebühr ein Teil der Kosten für die Möglichkeit der Leistungsinanspruchnahme gedeckt wird. Das bedeutet jedoch nicht, dass damit die Kosten für den Zähler abgedeckt werden sollen. Deshalb ist es falsch, die Grundgebühr als "Zählergebühr" zu bezeichnen

    Warum ist der Trinkwasserverbrauch auch Maßstab für die Schmutzwassergebühr?

    Die Benutzungsgebühr ist eine Gegenleistung für die Inanspruchnahme einer öffentlichen Einrichtung, wobei nach dem sogenannten Äquivalenzprinzip Gebühren und Leistungsinanspruchnahme in einem angemessenen Verhälnis zueinander stehen müssen. Bezogen auf die Abwasserentsorgung richtet sich die Höhe der Gebühr nach Art und Umfang der Inanspruchnahme der Abwasserentsorgungsanlagen. Das genaue Maß der Inanspruchnahme (Wirklichkeitsmaßstab) kann jedoch nur unter schwierigen oder wirtschaftlich nicht vertretbaren Bedingungen festgestellt werden. Für eine genaue Feststellung der in die Kanalisation eingeleiteten oder aus den abflusslosen Gruben entnommenen Abwässer müssten auf jedem Grundstück und in den Entsorgungsfahrzeugen Messeinrichtungen eingebaut werden. Schaugläser an den Entsorgungsfahrzeugen erfüllen diesen Zweck nicht, sondern lassen auch nur grobe Schätzungen zu. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit kann bei der Schmutzwassergebührenbemessung auf einen Wahrscheinlichkeitsmaßstab zurückgegriffen werden. Dies erfolgt in der Regel durch die Zugrundelegung des sogenannten Frischwassermaßstabes. Die Aufgabenträger haben bei der Wahl des Wahrscheinlichkeitsmaßstabes einen gewissen Ermessensspielraum. Die Verwaltungsgerichte vertreten in der einschlägigen Rechtsprechung regelmäßig die Auffassung, dass der Ortsgesetzgeber, also die satzungsgebende Körperschaft, bei der Ausgestaltung des Maßstabes nicht verpflichtet ist, den jeweils zweckmäßigsten, vernünftigsten, gerechtesten und der Wirklichkeit am nächsten kommenden Maßstab anzuwenden. Vielmehr darf der Ortsgesetzgeber die besonderen örtlichen Verhältnisse und Gründe der Praktikabilität unter Beachtung des Äquivalenzprinzips berücksichtigen. Die Anwendung des Frischwassermaßstabes für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung, wie ihn auch der WAZV "Nieplitztal" anwendet, ist also gerichtlich anerkannt und hat sich in der Praxis vielfach durchgesetzt.

    Welche Möglichkeiten gibt es zum sparsamen Wasserverbrauch?

    Zunächst kann man die Frage, ob es dem Bürger oder der Allgemeinheit hilft, Wasser zu sparen, nicht eindeutig mit Ja oder Nein beantworten. Richtig ist, dass jeder nicht verbrauchte Liter Wasser eine ökologisch sinnvolle Einsparung ist. ABER: Die Anlagen der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung sind auf einen bestimmten Bedarf ausgelegt. So muss das Trinkwasser auch dann ausreichend fließen, wenn sich unerwartete Verbrauchsspitzen ergeben.

    Die Abwasseranlage muss auch in diesen Fällen das verschmutzte Wasser aufnehmen und reinigen können. Eine drastische Reduzierung des Trinkwasserverbrauchs und damit auch des Schutzwasseraufkommens wäre einerseits aus ökologischen Gründen sinnvoll und begrüßenswert. Andererseits kann ein sparsames Verbrauchsverhalten zu Gebührenerhöhungen führen, da der überwiegende Kostenanteil an der Wasserver- und Abwasserentsorgung Fixkosten sind, die nach dem Kostendeckungsprinzip durch Gebühren aufgebracht werden müssen.

    Im Verbandsgebiet des WAZV "Nieplitztal" hat sich der Verbrauch in den vergangenen fünf Jahren stabilisiert. Er liegt derzeit durchschnittlich bei 80 Litern pro Einwohner und Tag. Der Durchschnittsverbrauch im Land Brandenburg wird vom Landesumweltamt mit 80 Litern pro Einwohner und Tag beziffert, wobei in ländlichen Regionen der durchschnittliche Tagesverbrauch eines Einwohners mit 60 Litern und in den größeren Städten mit 90 Litern ausgewiesen wird. Bisher ist es uns gelungen, die Benutzungsgebühren seit 1995 auf gleichem Niveau zu halten und im usammenhang mit der Währungsumstellung auf den Euro sogar zu senken, was auf eine qualifizierte Kalkulation zurückzuführen ist. Auch für die Folgejahre hat die Gebührenstabilität im Verband oberste Priorität.

    Um nicht missverstanden zu werden! Selbstverständlich sollte man das Trinkwasser so sparsam wie möglich verwenden. Dazu gibt es vielfältige Möglichkeiten, die in sehr vielen Haushalten auch bereits genutzt werden. Auf die Frage, wofür im Durchschnittshaushalt Trinkwasser verwendet wird, hat der Bundesverband der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft e.V. die folgende Antwort gefunden (Verbrauch je Einwohner und Tag in Litern bei einem Durchschnittsverbrauch von 128 Litern):

    Baden, Duschen, Körperpflege 46
    Toilettenspülung 35
    Wäsche waschen 15
    Kleingewerbe 11
    Geschirrspülen 8
    Raumreinigung, Autopflege, Garten 8
    Essen und Trinken 5

    Um Wasser zu sparen, sollte man bei der täglichen Körperpflege den Wasserhahn nicht ständig laufen lassen, sondern intervallartig öffnen. Hier bietet die Einhandarmatur große Vorteile. Die einmal eingestellte Wassertemperatur kann beim einhändigen Öffnen und Schließen problemlos beibehalten werden. Es ist auch erwiesen, dass beim Duschen weniger Wasser verbraucht wird als beim Baden. Es lohnt sich auch der Einsatz von Spartasten an der Toilettenspülung. Ferner sollte man beim Kauf neuer Haushaltsgeräte (Waschmaschinen u.ä.) auf sparsamen Wasserverbrauch achten. Wichtig ist ebenso die Beachtung der vom Hersteller empfohlenen Waschmitteldosierung. Den dazu erforderlichen Härtegrad des Wassers können Sie telefonisch bei der WWN unter der Rufnummer (03 37 48) 764 – 22 erfragen oder auf unserer Homepage unter Dienste/Kundeninformationen/Wasserhärte im Verbandsgebiet abrufen. Und schließlich besteht die Möglichkeit der Nutzung von Regenwasser für bestimmte Haushaltszwecke (Toilettenspülung). Dazu bedarf es jedoch der Installation einer sehr kostenaufwendigen Anlage mit mehreren Messeinrichtungen für das in die Abwasseranlage eingeleitete Wasser. Sie sparen dabei also lediglich die Trinkwassergebühr. Nach unserem Kenntnisstand rechnet sich eine derartige Anlage angesichts der vergleichsweise günstigen Trinkwassergebühren des WAZV "Nieplitztal" für den Durchschnittshaushalt nicht. Falls Sie an weiteren Informationen zum sparsamen Wasserverbrauch oder zu anderen Problemen der Wasserver- und Abwasserentsorgung interessiert sind, halten wir für Sie in der Geschäftsstelle kostenlos Informationsmaterial bereit.

    In der nächsten Folge wollen wir uns mit den Anschlussbeiträgen und der Kostenerstattung für Haus- und Grundstücksanschlüsse befassen.

    Ihr Wasser- und Abwasserzweckverband "Nieplitztal"


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    letzte Aktualisierung
    05.07.2012